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Sitzung 14.03.2012 Hauptausschuss

DokumenttypBezeichnungAktionen
Amtliche Bekanntmachung HA 64 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HA/051/12Gremium:Hauptausschuss
Datum/Zeit:14.03.2012 18:15Raum:Stadtverwaltung Bad Doberan, Severinstr. 6, Blauer Salon
Bezeichnung:öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: 
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Bestätigung der Tagesordnung      
Genehmigung der Niederschrift der vorhergehenden Sitzung      
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung      
 Vorbereitung der Stadtvertreterversammlung am 26.03.2012 - öffentlicher Teil      
Widerspruch des Bürgermeisters zur BV- Nr. 062/11 Antrag auf Vorkaufsrechtsverzicht nach dem BauGB und Denkmalschutzgesetz UR 926/11 vom 07.05.2011 062/11   
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Sitzungsvorlage 92 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Ablehnung   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1   
Widerspruch des Bürgermeisters zur BV- Nr. 063/11 Antrag auf Vorkaufsrechtsverzicht nach dem BauGB und Denkmalschutzgesetz UR 927/11 vom 07.05.2011 063/11   
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Sitzungsvorlage 94 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Ablehnung   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1   
Festsetzung der Elternbeiträge zur Finanzierung der Betreuungsplätze in den KiTas der Stadt 010/12   
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Sitzungsvorlage 70 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: -   
Beschluss über die Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Doberan - Feuerwehrgebührensatzung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.05.1992, zuletzt geändert durch die 3. Änderung der Feuerwehrgebührensatzung vom 15.11.2001 013/12   
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Sitzungsvorlage 67 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
Beschluss über die Parkgebühren für das Parkhaus in der Verbindungsstraße 014/12   
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Sitzungsvorlage 51 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: 1   
10 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Bad Doberan 015/12   
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Sitzungsvorlage 48 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
11 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Bad Doberan 016/12   
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Sitzungsvorlage 48 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
12 Ergänzungen und Änderungen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Bad Doberan 017/12   
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Sitzungsvorlage 48 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
13 Beschluss über die Neufassung der Satzung der Stadt Bad Doberan über den Strand- und Badebetrieb 018/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 49 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2   
14 Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 38/2002, vom 01.07.2002, über die Stell- und Liegeplatzgebühren für die Nutzung von Strandflächen in Heiligendamm zur Aufstellung von Strandkörben und Booten 019/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 53 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: 1   
15 Beschluss über die Annahme einer Zuwendung 020/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 48 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
16 Grundsatzbeschluss - vertragliche Regelungen über die Nutzung der städtischen Grundstücke für den Betrieb der Kindertagesstätten "Uns Windroos", "Buchenbergzwerge" und "Drümpelspatzen" auf der Grundlage von Erbbaurechten 021/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 53 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
17 Änderungsbeschluss zum B- Plan Nr. 1 "Gewerbegebiet Walkenhagen" 2. Änderung, rechtswirksam am 01.09.2010 023/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 51 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: 1   
18 3. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Bad Doberan, Sondergebiete Hotel, Thalasso- Zentrum, öffentlicher Servicebereich in Heiligendamm - eine Teilfläche an der Seedeichstraße betreffend - Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3.Änderung - 025/12   
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Sitzungsvorlage 54 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: -, Enthaltungen: 1   
19 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Wohngebiet "Kammerhof" der Stadt Bad Doberan 026/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 67 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: -, Enthaltungen: -   
20 Kino Bad Doberan 028/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 76 KB
 Beschluss: Empfehlung an die SVV zur Ablehnung   
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4   
21 Erstattung Kosten Rechtsstreit Klink ./. ECH 029/12   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 84 KB
 Beschluss: zurückgestellt   
22 Anfragen und Anregungen      
Nicht öffentlicher Teil: 
 Vorbereitung der Stadtvertreterversammlung am 26.03.2012 -nicht öffentlicher Teil  
23 Grundstücksangelegenheit  
24 Grundstücksangelegenheit  
25 Anfragen und Anregungen  
26 Schließung der Sitzung  


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