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Beschluß über die Satzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Doberan (Sondernutzungssatzung)

DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 47 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:102/10  
Art:Beschlussvorlage Stadtvertreter  
Datum:28.10.2010  
Betreff:Beschluß über die Satzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Doberan (Sondernutzungssatzung)
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Beratungen:

Beratung TOP  Zuständig  Beschluss   Dokumente
22.11.2010  Finanzausschuss  12  Vorberatung   
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Amtliche Bekanntmachung Ausschüsse 62 KB
23.11.2010  Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt  10  Vorberatung   
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Amtliche Bekanntmachung Ausschüsse 47 KB
25.11.2010  Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus  10  Vorberatung   
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Amtliche Bekanntmachung Ausschüsse 59 KB
29.11.2010  Hauptausschuss  11  Vorberatung   
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Amtliche Bekanntmachung HA 60 KB
31.01.2011  Finanzausschuss  5  Vorberatung  Empfehlung an die SVV zur Zustimmung 
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Amtliche Bekanntmachung Ausschüsse 59 KB
03.02.2011  Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus  10  Vorberatung  Empfehlung an die SVV zur Zustimmung   
09.02.2011  Hauptausschuss  7  Vorberatung  Empfehlung an die SVV zur Zustimmung 
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Amtliche Bekanntmachung HA 61 KB
21.02.2011  Stadtvertreterversammlung Bad Doberan  7  Entscheidung  einstimmig beschlossen 
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Amtliche Bekanntmachung SVV 62 KB

Weitere Beratungsfolge:

Beratung / Gremium Zuständig Dokumente
Stadtvertreterversammlung Bad Doberan  Entscheidung   

Inhalt:

Beschlussvorschlag:


Die Stadtvertreterversammlung Bad Doberan beschließt die als Anlage zur Beschlußvorlage beigefügte Satzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Doberan.


Sach- und Rechtslage:


Die derzeitige Arbeitsgrundlage für die Erteilung von Genehmigungen für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsraumes über den Gemeingebrauch hinaus(Sondernutzung), ist die Sondernutzungssatzung in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.11.1993.

Die Satzung ist zu aktualisieren.


Anlagen:


Sondernutzungssatzung

 


Software: Sitzungsdienst Session